Frage der Glaubwürdigkeit

05.10.2020

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen von Robert Habeck, den Weiterbau der A 20 stoppen zu wollen:

„Beim grünen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter wundern wir uns ja schon lange nicht mehr über absurde Ideen, aber bei Bundeschef Robert Habeck nun doch. Schließlich hat er selbst gemeinsam mit seinen Jamaikapartnern sowohl im Koalitionsvertrag den Weiterbau der A 20 mit auf den Weg gebracht als auch zusätzlichen zweistelligen Millionenbeträgen für die DEGES für die beschleunigte Planung der A 20 zugestimmt.

Soll hier Stimmung zum Nachteil der Verkehrsteilnehmer in Schleswig-Holstein gemacht werden? Die Pendler warten seit vielen Jahren auf die lange überfällige Entlastung auf ihren Wegen von und zur Arbeit. Und die Wirtschaft auf endlich flüssige Verkehrswege, die den Warenverkehr nicht ständig in kilometerlangen Staus vor dem Elbtunnel zum Stillstand kommen lassen. Beides ist weder volkswirtschaftlich noch umweltpolitisch sinnvoll. Der Einhaltung der Klimaziele tut man so jedenfalls keinen Gefallen.

Habeck beschädigt hier gerade die Glaubwürdigkeit der Bundesgrünen.“