Es liegen bald drei Viertel der Legislaturperiode hinter uns und am Horizont zeichnet sich schon die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021 schemenhaft ab. Zeit eine kurze Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das Kommende zu wagen! Denn auch, wenn die letzten Wochen und Monate durch die Coronakrise geprägt wurden, gibt es vieles, was wir schon auf den Weg gebracht haben und vieles, was noch ansteht!

Die schwarz-rote Koalition hat bereits viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser Land stärken. Wir schaffen mit der Digitalisierung der Schule, der Erhöhung des Kindergeldes und der Fortführung des Kitaaausbaus Perspektiven für Familien, Kinder und junge Menschen. Wir sorgen mit dem Baukindergeld für Familien und fünf Milliarden für den sozialen Wohnungsbau für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Wir schützen das Klima und unsere Umwelt indem wir ein Umfassendes Klimapaket beschlossen haben, um Deutschlands Klimaschutzziel 2030 (55 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zum Jahr 1990) sicher zu erreichen. Die Koalition hat ein umfassendes Klimapaket vereinbart. Es enthält unter anderem Anreize durch die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, günstigere Bahnfahrten, die Förderung von klimafreundlichen Heizungen und E-Mobilität, maßvolle Verteuerung des klimaschädlichen CO2 ab 2021 bei gleichzeitiger Entlastung der Pendler mit weiter Strecke.

Die Bewältigung der Covid-19 Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Wir im Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Mir ist es wichtig, dass das wirtschaftliche Leben und der Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten bleiben. Doch haben wir mit dem Kurzarbeitergeld, dem Kinderzuschlag, riesigen Kreditprogrammen und der vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung nur die ersten Erschütterungen abgedämpft.

Auf uns kommt eine schwere Rezession zu. Nach vielen Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs ist dies eine neue Herausforderung. Doch wir werden auch diese Abschwungphase bewältigen können, so wie wir schon viele Abschwungphasen zuvor bewältigt haben.

Wir haben als Union mit der schwarzen Null in der nun endenden Aufschwungphase die Basis geschaffen, um jetzt mit Krediten der Wirtschaft unter die Arme greifen zu können. Es war klug, dass wir den vorherigen „Freibier“-Rufen von links nicht nachgekommen sind. Ein konsolidiertes Finanzwesen, wie wir es im Bund aktuell vorfinden, sorgt dafür, dass es unserer Wirtschaft in der kommenden trüben Konjunktur „den Umständen entsprechend“ gut gehen wird.

Im kommenden Jahr und in der kommenden Legislatur wird es darum gehen, Arbeitsplätze zu sichern und neue Impulse zu geben, damit die Wirtschaft wieder durchstarten kann. Dafür braucht es die Union. Dafür brauch es uns. Packen wir es an!

Ihr und Euer

Michael von Abercron