Als Ihr Abgeordneter für Schleswig-Holstein habe ich mich im EU-Parlament im Pandemiejahr auf diese Bereiche konzentriert:

1. Finanz- und Haushaltspolitik mit europäischem Mehrwert
Es ist wichtig, dass Corona-Hilfsgelder und der Mehrjahreshaushalt europäischen Mehrwert schaffen. Die Gelder sollten in Digitalisierung, KI, Robotik sowie Forschung & Entwicklung fließen. Trotz Krise muss die EU solide haushalten, mutig investieren – keine nationalen Haushaltslöcher stopfen! Etwa 93 Prozent des EU-Haushalts fließen in konkrete Projekte in EU- und Drittländer. Davon profitieren Regionen, Städte, Landwirtschaft, Studierende, Forschung und Unternehmen. Als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsauschusses und stellvertretendes Mitglied des Haushaltkontrollausschusses möchte ich dafür sorgen, dass europäische Projekte für die Menschen in Europa konkreten Nutzen stiften!

2.Unterstützung der Berufs- und Freizeitfischer
Die Fischerei gehört zu Norddeutschland und muss unbedingt erhalten bleiben. Als einziges deutsches Mitglied des Fischereiausschusses konnte ich dafür sorgen, dass der erste Trilog der deutschen Ratspräsidentschaft ein Erfolg wurde und die Hilfen für Dorsch- und Heringsfischer auf die gesamte Ostsee ausgeweitet wurden.

3. Mehr Investitionen für Sicherheit!
Europa muss ein Raum der Sicherheit sein. Daran müssen wir wieder verstärkt arbeiten. Darum setze ich mich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, eine Afrika-Strategie, die Schaffung einer echten europäischen Grenz- und Küstenwache, die bessere Zusammenarbeit nationaler Sicherheitsbehörden sowie eine EU-Verteidigungsunion ein. Hierfür nutze ich auch meine haushaltspolitischen Möglichkeiten als ständiger Berichterstatter für EU-Agenturen wie Frontex und Europol. Mit konkreten Haushaltsanträgen versuche ich hier Schwerpunkte zu setzen.

4. Einsatz gegen Antisemitismus
Antisemitismus darf in Europa, Deutschland und weltweit keinen Platz haben. Darum engagiere ich mich dafür, dass die EU-Förderung von palästinensischen Schulbüchern, die zu Hass und Gewalt gegen Israel aufrufen, gestoppt wird. EU-Mittel sollten für Frieden und gegenseitiges Verständnis eingesetzt werden. Verschwörungstheorien aller Art, oft mit antisemitischen Botschaften gespickt, muss der Nährboden entzogen werden.

5. Stärkerer EU-Katastrophenschutzes
Als Berichterstatter zur Finanzierung des „Civil-Protection-Mechanism“ habe ich empfohlen, die EU-Kapazitäten deutlich hochzufahren. Ich setze mich dafür ein, dass die EU in Bevorratung medizinischen Materials aber auch in Feuerlöschflugzeuge und -Hubschrauber und spezialisierte Ärzteteams investiert.

Es gibt so viele weitere Punkte, über die es sich zu unterhalten lohnt, z.B. die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik oder die Zukunft der Förderung des ländlichen Raumes. Natürlich habe ich bei all diesen und weiteren Punkten immer Schleswig-Holstein im Blick! Lassen Sie uns im Gespräch bleiben!

Mein Rückblick 2020 in Videos: www.niclas-herbst.eu

Übrigens: Das Politikmagazin Parliament Magazin hat mich mit dem renommierten MEP-Award bedacht – als einzigen deutschen Abgeordneten. Eine Auszeichnung, die vor allem zeigt, dass ich ein tolles Team habe!

Ihr Niclas Herbst