Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

die letzten Geschenke werden gekauft, die Weihnachtsfeiertage werden geplant und man versucht, in besinnliche Stimmung zu kommen so kurz vor dem Weihnachtsfest. Zeit einmal zurückzuschauen auf ein so ganz und gar nicht normales Jahr, das uns umgetrieben, uns gefordert hat, in dem wir aber auch zusammengestanden und füreinander eingestanden haben.

Denn es war das Jahr, in dem so viele Jüdinnen und Juden an einem einzigen Tag getötet wurden, wie seit dem Holocaust nicht mehr. Die Hamas hat Israel den Krieg erklärt. Bei den barbarischen, unmenschlichen Terrorangriffen haben 1.200 Menschen ihr Leben verloren, viele Tausende sind verletzt worden, 240 wurden als Geiseln verschleppt. Selbst Frauen und Kinder wurden abgeschlachtet: Was wir dort gesehen haben, war ein Massaker an unschuldigen und wehrlosen Menschen. Und auf deutschen Straßen werden zeitgleich Fahnen geschwenkt, die das Kalifat ausrufen. Von Menschen, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung verachten. Es werden Häuser, in denen jüdische Mitmenschen wohnen, mit Davidsternen beschmiert. Jüdische Kinder haben Angst, in die Schule zu gehen. Mich macht das fassungslos und wütend, wenn ich daran denke.

Auch in der Ukraine tobt der russische Angriffskrieg weiter, es sterben tausende Soldaten an der Front und zahlreiche Zivilistinnen und Zivilisten durch russische Luftangriffe. Zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer haben seit Februar 2022 Zuflucht auch bei uns in Schleswig-Holstein gefunden. Sie sind hier bei uns in Sicherheit und doch sind ihre Gedanken und Herzen in ihrer Heimat und bei den Zurückgebliebenen.

Mitte Oktober hat eine Sturmflut mit verheerenden Folgen die Ostseeküste in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Es sind in unserem Land Schäden in Höhe von 250 Millionen Euro an kommunaler Infrastruktur, Tourismus und Küstenschutz entstanden. Die Landesregierung hat schnell gehandelt und innerhalb von kurzer Zeit das Sondervermögen „Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023“ und das Darlehensprogramm „Überbrückungshilfe Sturmflut“ auf den Weg gebracht. Der Bund hingegen entzieht sich seiner Verantwortung: Er hat verlautbaren lassen – entgegen der vorherigen Zusage des SPD-Bundeskanzlers – sich nicht angemessen mit finanziellen Mitteln zu beteiligen.

Es war kein einfaches Jahr – in jeglicher Hinsicht. Ich blicke trotzdem mit Hoffnung auf das Weihnachtsfest und das neue Jahr. Warum?

Ich bin hoffnungsvoll, weil Schleswig-Holstein stabil gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit steht. Viele Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner stehen auf gegen Judenhass, putzen Stolpersteine, nehmen an Demonstrationen gegen den Hamas-Terror teil und suchen ganz bewusst den Kontakt zu jüdischen Gemeinden. Sie bieten auch Heimat und Halt für die vielen geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer, unterstützen sie im Alltag und unterrichten sie – haupt- oder ehrenamtlich – in Deutsch, damit sie so schnell wie möglich auf eigenen Beinen und am Berufs- und Freizeitleben teilnehmen können.

Ich bin aber auch hoffnungsvoll, wenn ich an das denke, was bei der Oktober-Sturmflut und danach von den Menschen im Land geleistet wurde: Schleswig-Holstein stand fest zusammen! Ganz ausdrücklich möchte ich mich bei allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bedanken! Tausende Einsatzkräfte, darunter viele Ehrenamtliche von Freiwilligen Feuerwehren und dem Technischen Hilfswerk, haben in den beiden Sturmnächten Großartiges geleistet. Sie haben bei der größten Sturmflut seit 120 Jahren alles stehen und liegen gelassen, um beim Sichern von Deichen und Bergen von Booten zu helfen. Sie haben mit ihrem Einsatz noch Schlimmeres verhindert. Sie haben Menschenleben gerettet! Viele Menschen haben für die haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Kuchen gebacken und Kaffee gekocht und den Menschen, denen die Flut alles oder vieles genommen hat, ein Dach über dem Kopf geboten.

Und ich bin schließlich hoffnungsvoll, weil es in Schleswig-Holstein zahlreiche Menschen wie Sie gibt. Menschen, die sich für andere einsetzen, die sich ehrenamtlich engagieren, sich für unser Gemeinwohl einsetzen und die mit anpacken. Ich bin stolz, dass die CDU Schleswig-Holstein mit 33,8 Prozent mit Abstand stärkste Kraft bei der Kommunalwahl im Mai 2023 geworden ist. Das ist vor allem der Verdienst unserer ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die das Vertrauen der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner zurecht genießen. Die Politik für die Menschen vor Ort wird in unseren Kreistagen, Ratsversammlungen, Stadt- und Gemeindevertretungen gemacht. Ich danke allen, die einen großen Teil ihrer Freizeit für das kommunalpolitische Ehrenamt aufwenden. Das ist nicht selbstverständlich.

Schleswig-Holstein steht zusammen – das gilt immer, aber ganz besonders in Zeiten der Krise. Deswegen ist mir nicht bang vor dem Jahr 2024, das sicher neue Herausforderungen mit sich bringen wird. Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein friedvolles Weihnachtsfest. Mögen Sie Ruhe, Kraft und Hoffnung in dieser stürmischen Zeit finden.

Meine Videobotschaft zum Weihnachtsfest finden Sie hier: Link zum Video

 

Ihr Daniel Günther MdL
Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein