Am 03. Dezember hat die CDU Rendsburg-Eckernförde eine neue Veranstaltungsreihe ins Le-ben gerufen: Kurze Frage an...? Künftig soll einmal im Monat in einem einstündigen Format ein Gast den Mitgliedern Rede und Antwort stehen. Zunächst wird es immer ein Eingangsstate-ment des Gastes geben, ehe in die Fragerunde und Diskussion eingestiegen wird.

Bei der Premiere war unser Daniel Günther zu Gast. In seinen einführenden Worten ging er nicht nur auf die aktuelle Corona-Situation, die Maßnahmen und die Folgen ein, sondern mach-te auch deutlich, dass wir andere Themen nicht aus dem Blick verlieren dürfen. In seinen Au-gen befinden wir uns aktuell in einer entscheidenden Phase der Krise, bei der es Hoffnung auf bessere Zeiten gibt. Dass wir in Schleswig-Holstein besser als viele andere Regionen dastehen und diese berechtigte Hoffnung haben dürfen, hat laut Günther nicht nur mit Glück, sondern auch mit unserer norddeutschen Gelassenheit zu tun. Das bedeutet aber auch, dass wir über die Weihnachtsfeiertage nicht alles wieder aufgeben dürfen, sondern weiter versuchen müssen, die Zahlen zu senken.

Auch wenn Günther betonte, dass es bei „Kurze Frage an...?“ nicht nur um Corona gehen soll, sondern auch alle anderen Anliegen willkommen sind, drehten sich die meisten Fragen der 40 Teilnehmer um die Maßnahmen zur Bekämpfung. Ein Thema war das Beherbergungsverbot, dass es Zweitwohnungsbesitzern aus Kreisen mit hohen Inzidenzen ermöglicht, in Schleswig-Holstein Urlaub zu machen. Einwohner aus Kreisen mit sehr niedrigen Inzidenzen wie Schles-wig-Flensburg haben diese Möglichkeit in Hotels oder Ferienwohnungen aber nicht. Günther begründete diese Entscheidung mit dem deutlich höheren Grundrechtseingriff, der besteht, wenn Menschen nicht in ihre eigenen Wohnungen dürfen. Diesen Grundrechtseingriff sieht er aktuell als nicht gerechtfertigt an.

Ein weiteres großes Thema war die Finanzierung der neuen Schulden, die im Zuge der Corona-Krise aufgenommen wurden. Insgesamt hat Schleswig-Holstein 5,5 Milliarden Euro aufge-nommen. Dieses Geld ist aber nicht nur notwendig, um aktuelle Maßnahmen zu finanzieren, sondern auch ganz wesentlich, um die Kommunen zu unterstützen. Gemeinsam mit dem Bund fängt Schleswig-Holstein die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auf und sorgt so dafür, dass diese auch nach der Krise noch gut dastehen. „Außerdem müssen wichtige Zu-kunftsinvestitionen auch weiterhin geleistet werden, damit wir als Land gut durch diese Krise kommen“, sagte Günther. Ein Teilnehmer kam schließlich Günthers Aufforderung nach ande-ren Themen nach und so ging es zum Schluss noch um den Ausbau der Windkraft in Rends-burg-Eckernförde. Nach genau einer Stunde war dann Schluss.

Das nächste „Kurze Frage an ...? wird am 07. Januar 2021 stattfinden. Wer ist dann unser Gast? Das wird zu einem späteren Zeitpunkt noch bekannt gegeben, aber Anmeldungen sind schon jetzt unter assaeva [at] cdu-rd-eck.de möglich.