In seiner Regierungserklärung am Mittwoch hat Ministerpräsident Daniel Günther die bedeutenden Fortschritte hervorgehoben, die Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahren erzielt hat. Trotz zahlreicher Herausforderungen ist unser Land stark durch die Krisen gekommen und hat seine Widerstandsfähigkeit und Innovationskraft unter Beweis gestellt. Die schwarz-grüne Regierung hat erfolgreich die Pandemie, die Energiekrise und den Zustrom von Geflüchteten bewältigt. Durch den Fokus auf erneuerbare Energien, Digitalisierung und Infrastruktur hat sich Schleswig-Holstein als führend in nachhaltiger Entwicklung positioniert.

Unser Engagement für Bildung und sozialen Zusammenhalt bleibt unverändert. Wir investieren massiv in Schulen, Kitas und bezahlbaren Wohnraum. Darüber hinaus arbeiten wir intensiv daran, Geflüchteten, die bestmögliche Integration in unsere Gesellschaft und Wirtschaft zu ermöglichen. Für die Zukunft ist die Regierung entschlossen, auf diesen Erfolgen aufzubauen. Wir werden weiterhin unsere Unternehmen unterstützen, in Infrastruktur investieren und unsere Umwelt schützen. Gemeinsam können wir eine prosperierende und nachhaltige Zukunft für Schleswig-Holstein schaffen.

Die Landesregierung hat aktuell ein umfassendes Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen. Es umfasst neue, zeitgemäße Befugnisse für unsere Sicherheitsbehörden, eine Stärkung des Verfassungsschutzes sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz, um die Ermittlerinnen und Ermittler zu unterstützen. Polizei und Justiz werden insgesamt weiterhin personell gestärkt und besser. Das ist ein wichtiges Signal an die dort Beschäftigten, an diejenigen, die für unsere Sicherheit sorgen, und alle Menschen im Land.

Die Geschichte zeigt: Wir sind in Schleswig-Holstein immer dann am stärksten, wenn
wir gemeinsam handeln. Dieser Zusammenhalt, dieser Wille, die Dinge zum Besseren zu verändern, hat uns weit getragen – darauf wird es auch in Zukunft ankommen. Gemeinsam können wir Schleswig-Holstein als Land voranbringen, in dem andere gerne arbeiten und leben würden.  Weil wir in Schleswig-Holstein beweisen: Nachhaltige Entwicklung, wirtschaftliche Stärke und Zusammenhalt gelingen hier gemeinsam!