Rücktrittsforderung von Midyatli ist Effekthascherei

15.01.2021

Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide:

„Wenn Serpil Midyatli neuerdings so sehr an der Bildungspolitik interessiert ist, frage ich mich, warum sie nicht an der gestrigen Bildungsausschusssitzung teilgenommen hat. Midyatlis Auslassungen haben keinerlei fundierte Basis. Die Darstellungen der SPD-Landesvorsitzenden sind an den Haaren herbeigezogen und haben mit der Realität in unseren Schulen nichts zu tun. Das haben die Berichte im gestrigen Ausschuss gezeigt. Alle Rückfragen – auch die der Opposition – wurden im Ausschuss umfassend beantwortet.

Die Rücktrittsforderung ist reine Effekthascherei einer verzweifelten SPD-Landesvorsitzenden, die gerne Oppositionsführerin sein möchte und daher nach medialer Aufmerksamkeit sucht. Mit solchen völlig realitätsfernen Forderungen zeigt die SPD-Vorsitzende, dass sie auch künftig nicht in der Lage sein wird, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Ihre hanebüchenen Forderungen stiften nur Verwirrung auf Kosten der Bildung. Das ist mitten in der Krise gefährlich. Sachdienliche Vorschläge von der SPD-Vorsitzenden haben bisher keine gesehen. Wir sehen hier nichts weiter als einen weiteren Überbietungswettbewerb im schwelenden Konflikt zwischen SPD-Fraktion und SPD-Landesverband im Machtkampf um die Parteiführung.“