Kurz vor Weihnachten haben Bundestag und Bundesrat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Als einziger schleswig-holsteinischer Abgeordneter im zuständigen Haushaltsausschuss habe ich in den vergangenen Wochen intensiv jeden einzelnen Posten mitberaten. Zwei Dinge waren mir dabei wichtig: Einerseits freue ich mich immer sehr, wenn ich einige Erfolge ganz konkret für Ostholstein herausholen kann. Andererseits braucht es jetzt eine kluge Haushaltspolitik, damit unser Land so gut wie nur möglich durch die Corona-Pandemie kommt.

Ein Blick auf eine einzige Zahl macht schwindelig: Fast 180 Milliarden Euro soll der Bund im kommenden Jahr im schlechtesten Fall an Schulden aufnehmen dürfen. Nach vielen Jahren der schwarzen Null ist es für mich mehr als schmerzlich, für eine solche Entscheidung die Hand heben zu müssen. Es stimmt aber, was unsere Bundeskanzlerin sagt: Wir sind in der größten Krise unseres Landes seit dem Zweiten Weltkrieg. Ich bin sicher, dass wir auch diese Herausforderung bewältigen werden. Von Bundesseite stellen wir auch nächstes Jahr wieder sehr viel Geld bereit, um möglichst vielen Unternehmen durch die Krise zu helfen und wo immer möglich Härten abzumildern. Die Union wird aber weiterhin größten Wert darauf legen, dass das Schuldenmachen so schnell wie möglich beendet wird – denn nur mit ausgeglichenen Finanzen legen wir heute den Grundstein für eine goldene Zukunft unseres Landes.

Auch in außergewöhnlichen Zeiten geht das Leben weiter. Bei aller berechtigten Konzentration auf die Bewältigung der Corona-Pandemie habe ich mich daher auch an vielen Stellen für Projekte in Schleswig-Holstein und insbesondere in Ostholstein eingesetzt. Unter vielen positiven Entscheidungen freue ich mich in besonderer Weise über zwei kräftige Finanzspritzen für Kulturprojekte. Im Schloss Eutin war ich in den letzten Jahren quasi Dauergast, da die Mittel des Landes einfach nicht für den Unterhalt bzw. eine denkmalschutzgerechte Sanierung auskömmlich sind. Nach vielen kleineren Zuschüssen ist es mir jetzt gelungen, einen großen Wurf zu machen: Insgesamt 3 Millionen Euro gibt der Bund in den kommenden Jahren für ein „Komplettpaket“, mit dem das Schloss Eutin für die Zukunft fit gemacht werden kann. Außerdem gehen 800.000 Euro an das Kloster Cismar, das aus seinem Dornröschenschlaf geholt und wieder als kultureller Dreh- und Angelpunkt aufgebaut werden soll.

2020 war ein wirklich außergewöhnliches und unerfreuliches Jahr. Auch wenn wir mit dem bald verfügbaren Impfstoff einen Lichtblick sehen, werden die nächsten Monate in allen Belangen eine harte Zeit. Umso mehr wünsche ich Ihnen und Ihren Familien einige erholsame Weihnachtstage. Lassen Sie uns auch in den kommenden Monaten weiterhin aufeinander Acht geben – und möglichst alle gesund durch diese Tage kommen.

Ingo Gädechens MdB