Lieber Leserinnen und Leser,

in den vergangenen sitzungsfreien Wochen habe ich verschiedene Gespräche geführt und Besuche in unserem Kreis getätigt, um mir vor Ort einen Eindruck der aktuellen Situation, auch der Schwierigkeiten und Probleme, aber häufig auch des Ausblicks auf die Zukunft zu machen. Dazu möchte ich Ihnen hier einen zusammenfassenden Überblick geben:

Besuch der Holtseer Landkäserei
Bei der Holtseer Landkäserei habe ich die neuen Geschäftsführer und Gesellschafter Herrn Voß und Herrn Rode getroffen, die die Meierei übernommen haben. Beide kommen aus Meieristenfamilien und haben langjährige Erfahrungen in der Branche. Ein wichtiges Gesprächsthema bei meinem Besuch war der niedrige Milchpreis und die Auswirkungen der Stromverteuerung und das EEG für den mittelständischen Betrieb. Auch die Käserei ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. So ist der Preis für Käseprodukte in Corona-Zeiten gesunken. Ich bin sehr dankbar für den informativen Austausch mit den tatkräftigen Meieristen.

Besuch des Freilichtmuseums Molfsee
Nach der Fusion des Schleswig-Holsteinischen Freilichtmuseums Molfsee mit der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen im Jahr 2013 wird das Volkskundemuseum Schleswig in das neue Freilichtmuseum Molfsee aufgenommen und der Standort auf dem Schleswiger Hesterberg geschlossen. Die Sammlungen des 1965 gegründeten Freilichtmuseums sollen mit denen des Volkskundemuseums verschmelzen. Dafür ist ein neues Gebäude nötig. Auch der Eingangsbereich wird derzeit erneuert. Bereits im August werden die Dauerausstellung sowie die erste Sonderausstellung mit dem Titel "Spuren des Kalten Krieges in Schleswig-Holstein" eingerichtet. Ich bin überzeugt, dass die Neuerungen den Kulturstandort Rendsburg-Eckernförde stärken und zahlreiche Besucher ins Freilichtmuseum kommen werden.

Besuch des Ostseeresort Damp
Bei meinem Besuch im Ostseeresort Damp habe ich mit dem Geschäftsführer Birk Heinrich und dem Geschäftsführer der Ostseeklinik Christian Kreischer über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die regionale Tourismuswirtschaft und über die aktuellen Herausforderungen für das Ostseeklinikum gesprochen. Dabei haben mich der örtliche CDU-Fraktionsvorsitzende Raimund Rodde und der Kreistagsabgeordnete Christian Schlömer begleitet.

Die aktuelle Lage ist für unsere Tourismuswirtschaft natürlich schwierig. Aus diesem Grund bin ich froh, dass wir im neuen Maßnahmenpaket der Bundesregierung weitere Unterstützung für unsere Touristiker auf den Weg gebracht haben. In Damp ist der Blick nach vorne gerichtet. Die Sanierung und Umgestaltung des Ostseehotels zum Wikinger-Hotel Midgard konnte im Mai abgeschlossen werden. Das Ostsee Resort ist auf jeden Fall bereit, seinen Gästen ein tolles Urlaubserlebnis anzubieten.

In der Ostseeklinik gelten nach wie vor die strengen Abstands- und Hygienevorschriften, um die Patienten vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen. Auch hier konnte ich mich über die Wirkung der Unterstützungsmaßnahmen für unsere Krankenhäuser informieren. Die Kompensationszahlungen für die für Corona-Patienten freigehaltenen Krankenhausbetten waren für den Weiterbetrieb des Klinikums sehr wichtig.

Gespräch mit Landrat Schwemer im Corona-Lagezentrum des Kreises Rendsburg-Eckernförde
Nach der Veröffentlichung des jüngsten Corona-Maßnahmenpakets der Bundesregierung konnte ich gemeinsam dem Kreistagsabgeordneten Thorsten Schulz im Kreishaus mit Landrat Schwemer über die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeit der Kreisverwaltung und der Wirkung der Maßnahmen des Bundes sprechen. Ich habe mich sehr gefreut zu erfahren, dass die im Paket enthaltenen Unterstützungen für unsere Kommunen vor Ort sehr begrüßt werden. Dank der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende wird der Kreis um bis zu 8 Millionen Euro entlastet.

Die Kreisverwaltung hat in den letzten Monaten tolle Arbeit geleistet und das in einer schwierigen Situation. Denn auch hier mussten viele Mitarbeiter Corona-bedingt ins Home-Office. Trotz der widrigen Umstände wurden die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im engen Schulterschluss mit der kommunalen Familie im Land umgesetzt. Dank der Einrichtung des kreiseigenen Bürgertelefons, war die Kreisverwaltung immer für Anfragen der Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Der Erfolg dieser Arbeit zeigt sich auch an der Tatsache, dass kein Gerichtsverfahren gegen eine der zahlreichen Ausführungsbestimmungen des Kreises angestrengt wurde. Die Kreisverwaltung hat weiterhin ein wachsames Auge auf das Infektionsgeschehen im Kreis, das mit 68 sogenannten „Containment Scouts“ überwacht wird. Vielen Dank für Ihre wichtige Arbeit!

Digitaler Austausch mit der Jungen Union Kiel
Mit den engagierten Mitgliedern der Kieler JU habe ich in einer Video-Konferenz über meine Arbeit während der Corona-Pandemie gesprochen. Auch hier war das Maßnahmenpaket des Bundes ein wichtiges Gesprächsthema. Die Kostenübernahme der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende durch den Bund wurde von den JUlern, die z.T. selbst in Ortsbeiräten und der Ratsversammlung aktiv sind, begrüßt. Auch die vorübergehende Reduzierung der Mehrwertsteuer wurde als richtiger Impuls zur Belebung der Konjunktur gesehen. Ich habe mich sehr über den lebendigen Austausch mit der Kieler JU gefreut und hoffe, dass wir auch bald wieder persönlich zusammenkommen können.

Kreisvorstandssitzung der CDU Rendsburg-Eckernförde
Die Corona-Pandemie hat auch unsere Parteiarbeit im Kreisverband stark geprägt. Der Austausch erfolgte mit Hilfe von Video- und Telefonkonferenzen. Wir haben gut gearbeitet und unsere Parteiarbeit schnell auf die aktuellen Herausforderungen angepasst. Dennoch ist der persönliche Austausch mit den Parteifreunden unserer Arbeit unverzichtbar. Für mich als Kreisvorsitzender war die Rückkehr zum bewährten Miteinander, unter Beachtung der Abstandsregeln und mit Blick auf das Infektionsgeschehen im Kreis vertretbar.

In unserer Sitzung konnten wir über die Auswirkungen der Beschränkungen, weitere Öffnungsperspektiven und über die Wirksamkeit der Unterstützungsmaßnahmen des Bundes für die Wirtschaft und die Kommunen sprechen. Auch die Planung des nächsten Kreisparteitages stand auf der Tagesordnung. Sehr habe ich mich über die positive Resonanz auf meine Ankündigung zur Kandidatur für die nächsten Bundestagswahlen gefreut.

Besuch der Firma Hobby Caravan in Fockbek
In den vergangenen Wochen habe ich viele Gespräche mit den Betriebsräten in meinem Wahlkreis geführt. Ein wichtiges Thema war die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, das die Bundesregierung zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen für Firmen eingeführt hat, die durch die Pandemie belastet sind. Das Instrument des Kurzarbeitergeldes hat sich bewährt. Unternehmensbedingte Kündigungen konnten bislang weitgehend vermieden werden. Aber natürlich waren die Lohneinbußen für viele Arbeitnehmer einschneidend. Aus diesem Grund haben wir die Kurzarbeiterbeträge für die Arbeitnehmer angepasst und haben so die Hinweise von Betriebsratsseite umgesetzt. Ich habe mich daher sehr über die positiven Rückmeldungen der Betriebsräte gefreut.

Der Blick geht im Betrieb in die Zukunft. Die Reduzierung der Mehrwertsteuer will man bei der Hobby-Wohnwagenwerk Ing. Harald Striewski GmbH komplett an die Kunden weitergeben und so die Nachfrage beleben. Ich drücke der Hobby-Wohnwagenwerk Ing. Harald Striewski GmbH die Daumen und freue mich auf den weiteren Austausch.

Gespräch mit der Geschäftsführung der Fahrenkrog Reisebüros
Gemeinsam mit dem Kieler Landtagsabgeordneten Tobias von der Heide habe ich mich mit der Geschäftsführung Fahrenkrog Reisebüros zur aktuellen Lage der Tourismuswirtschaft ausgestauscht. Wir alle wissen, der Tourismus leidet mit am stärksten unter der Corona-Pandemie. Im Konjunkturpaket der Bundesregierung sind für die Tourismusbranche Überbrückungshilfen mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro vorgesehen. Diese Gelder sind angesichts der unklaren Perspektiven in der Tourismuswirtschaft richtig eingesetzt. Wir brauchen unsere Tourismusunternehmen und passen unsere Maßnahmen zur Reduzierung der negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Unternehmen wie Fahrenkrog weiter an. Aus diesem Grund bin ich Inhaber Philipp Fahrenkrog und Jan Weißgärber als Vertreter der Geschäftsleitung für die kritischen Hinweise und Anregungen sehr dankbar und werde diese an die zuständigen Stellen in Berlin weitergeben.

Corona-Talk mit unserem Europaabgeordneten Niklas Herbst und mit Mitgliedern der CDU Schleswig-Holstein
Die bisherigen Corona-Talks waren für die Mitglieder unserer Landespartei eine gute Möglichkeit, viele Fragen zu aktuellen Maßnahmen und Perspektiven im Kampf gegen die Pandemie zu stellen. In dieser Woche stand ich gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Niklas Herbst für die Fragen unserer Mitglieder zur Verfügung.
Gesprächsstoff gab es mehr als genug. Wie entwickelt sich die Situation nun weiter? Wie wollen Deutschland und Europa die Folgen der Pandemie bewältigen? Diese Woche wurde das Konjunkturpaket der Bundesregierung vorgestellt. Letzte Woche hat die EU-Kommission ihren Plan für die Zukunft Europas auf die Beine gestellt. Klar ist, dass Deutschland die Maßnahmen der Europäischen Union unterstützt. Die Pandemie ist auch eine europäische Herausforderung, die nur im engen Verbund mit unseren Partnern bewältigt werden kann.

Austausch zu Reformplänen beim Verbraucherschutz mit dem Vorstand der freenet AG

Die freenet AG ist mit einer Niederlassung in Büdelsdorf ein wichtiger Arbeitgeber in meinem Wahlkreis. Aus diesem Grund habe ich mich mit Vorstandsmitglied Rickmann von Platen und dem Leiter für den Bereich Vertriebs- und Kommunikationsrecht im Unternehmen, Lutz Dammast zu einem Austausch getroffen. Ein wichtiges Thema war die aktuelle Diskussion über die Neuregulierung von Höchstlaufzeiten von Mobilfunkverträgen. Vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz wurde ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. Hier habe ich wichtige Hinweise und Anregungen von Seiten des Unternehmens erhalten. Aber auch die Corona-Pandemie und die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung waren Gesprächsthema. Ich habe mich sehr gefreut zu erfahren, dass die von manchen Unternehmen kritisierte Mehrwertsteuersenkung von Seiten der freenet AG sehr positiv bewertet wird. Ich danke Rickmann von Platen und Lutz Dammast für diesen guten Austausch.

Digitale Funktions- und Mandatsträgerkonferenz der CDU Rendsburg-Eckernförde mit Daniel Günther
Die Corona-Pandemie fordert Bund, Land und natürlich die Kommunen und kann daher nur im engen Schulterschluss aller Ebenen bewältigt werden. Einen lebendigen Austausch dazu gab es bei der digitalen Funktions- und Mandatsträgerkonferenz, an der 51 engagierte Mitstreiter unserer Kreispartei sowie Ministerpräsident Daniel Günther teilgenommen haben. Ich konnte viele wichtige Impulse zur Verbesserung und Ergänzung der bereits beschlossenen Maßnahmen für meine Arbeit mitnehmen.

Ich freue mich, wenn ich in den nächsten Wochen viele von Ihnen wieder persönlich treffen und begrüßen kann, und wünsche Ihnen einen guten Start in sonnige und schöne Sommer(ferien)tage!

Herzliche Grüße
Ihr Johann Wadephul